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Aktuelles aus der Gemeinde

Corona Massentestung - ABGESAGT

Die nächste Corona Massentestung findet von 22. bis 24. Jänner 2021, von 8 bis 19 Uhr, statt. Die Testung für die Gemeindebürger von St. Pantaleon ist wieder im Turnsaal der Mittelschule Ostermiething

Man kann direkt zur Teststation kommen. Nehmen Sie bitte einen Mund-Nasen-Schutz, Ihre E-Card und einen Lichtbildausweis mit.  

Gerne kann man die Einwilligungserklärung schon im vorhinein ausfüllen und zur Testung mitbringen: Formular

Für eine einfachere und raschere Abwicklung bei der Testung ist eine Anmeldung sinnvoll. Anmelden können Sie sich unter: https://oesterreich-testet.at/ 

ABGESAGT

COVID Impfung für über 80-jährige

Die Impfung für über 80-jährige in Oberösterreich beginnt im Bezirk Braunau am 22.01.2021.

Die Impfungen finden in der Bezirkshauptmannschaft Braunau an nachstehenden Tagen statt:

Freitag 22.1.2021, 13:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Samstag, 23.1.2021 und Sonntag 24.1.202, 8:00 Uhr bis 17:00 Uhr

Freitag 29.1.2021 13:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Samstag, 30.1.2012 und Sonntag 31.1.2021, 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr

Ohne vorheriger Terminvereinbarung kann nicht geimpft werden!

Da der Corona-Impfstoff derzeit noch ein knappes Gut ist, können leider nur Personen, die Älter als 80 Jahre sind, schrittweise geimpft werden. Bis Ende März 2021 sollten alle über 80-jähre geimpft sein.

Eine Anmeldung ist ab Freitag, 15. Jänner 2021, ab 14,00 Uhr möglich. Bitte melden Sie sich auf jeden Fall unter 0732/772078700 oder auf der Homepage des Landes Oberösterreich, www.land-oberoesterreich.gv.at an!

Für Auskünfte stehe ich gerne unter 0676/3553190 zur Verfügung
Gemeinde St. Pantaleon
Valentin DAVID
Bürgermeister

Volksbegehren

Alle Stimmberechtigten der Gemeinde St. Pantaleon können innerhalb des vom Bundesministerium für Inneres festgesetzten Eintragungszeitraums  

Montag, 18. Jänner 2021 08.00 - 20.00 Uhr
Dienstag, 19. Jänner 2021 08.00 - 16.00 Uhr
Mittwoch, 20. Jänner 2021 08.00 - 16.00 Uhr
Donnerstag, 21. Jänner 2021 08.00 - 20.00 Uhr
Freitag, 22. Jänner 2021 08.00 - 16.00 Uhr
Samstag, 23. Jänner 2021 08.00 - 12.00 Uhr
Sonntag, 24. Jänner 2021 geschlossen
Montag, 25. Jänner 2021 08.00 - 16.00 Uhr

in die Texte der Volksbegehren Tierschutzvolksbegehren, Für Impf-Freiheit und Ethnik für Alle Einsicht nehmen und ihre Zustimmung zu dem beantragten Volksbegehren durch einmalige, eigenhändige Eintragung ihrer Unterschrift auf einem von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Eintragungsformular erklären. Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für dieses Volksbegehren abgegeben haben, können für dieses Volksbegehren keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung zählt. Die Eintragung muss nicht auf einer Gemeinde erfolgen, sondern kann auch online getätigt werden unter www.bmi.gv.at/volksbegehren.

Zeckenschutzimpfung

Die Bezirkshauptmannschaft Braunau bietet wieder die Schutzimpfung gegen Frühsommer-Meningoencephalitis an. Alle GemeindebürgerInnen können das Impfangebot der Bezirkshauptmannschaft Braunau ab Dienstag, 02.02.2021 bis Dienstag, 27.04.2021 in Anspruch nehmen. Die Impfung findet in der Bezirkshauptmannschaft Braunau, Erdgeschoss, Zimmer 10 statt. Bitte nehmen Sie Ihren Impfpass mit! Termin nach telefonischer Vereinbarung unter der Telefonnummer 07722/803-60452 oder 60453).

Impfzeiten
Dienstag: 08.00 - 11.00 Uhr und 12.30 - 16.00 Uhr

Kosten
Kinder bis 15 Jahre € 13,70
Jugendliche zwischen 15 und 16 Jahre € 15,70
Jugendliche und Erwachsene ab 16 Jahre € 18,50

Entsorgung - Altstoffsammelzentrum - MASI

Die Altstoffsammelzentren sind systemrelevante Einrichtungen und bleiben deshalb weiterhin geöffnet!

- Verhalten im ASZ
- Bitte auf 1,5 m Sicherheitsabstand achten!
- Tragen eines MNS
- Zügige Entsorgung der Abfälle 
- Vorsortierung zu Hause wird empfohlen (Infos dazu auf http://www.umweltprofis.at/Braunau)

 

Auch die MASI (Mobile-Altstoffsammlung) findet zu den bekannten Terminen statt.

Volksbegehren - Unterstützungserklärungen

Hier finden Sie die vom BMI registrierten Volksbegehren, für die Sie Unterstützungserklärungen abgeben können. http://www.bmi.gv.at/411/ 

Heizkostenzuschuss

Die Oö. Landesregierung hat für die Heizperiode 2020/2021 die Gewährung eines Heizkostenzuschusses in der Höhe von € 152,- an sozial bedürftige Personen beschlossen. Bezieher einer bedarfsorientierten Mindestsicherung haben keinen Anspruch auf den Heizkostenzuschuss. Die Antragstellung ist von 11. Jänner bis 23. April 2021 beim Gemeindeamt unter der Vorlage der Einkommensnachweise des Jahres 2020 (Pension, Lohnzettel,...) möglich.

Voraussetzungen für diesen Zuschuss sind: Die antragstellende Person muss einen Haushalt mit Hauptwohnsitz in Oberösterreich führen, für die Heizkosten selbst aufkommen, das monatliche Nettoeinkommen aller tatsächlich im Haushalt lebenden Personen darf die Summe der anzuwendenden Ausgleichszulagenrichtsätze (Alleinstehende € 950,- Ehepaar/Lebensgemeinschaft € 1.500,-, für jedes minderjährige Kind mit Familienbeihilfe EUR 240,-, für die erste weitere erwachsene Person im Haushalt EUR 520,-, für jede weitere erwachsene Person im Haushalt EUR 350,-, Freibetrag Lehrlingsentschädigung EUR 232,49) nicht übersteigen.

Jugendunterstützungen

Es ist eine Zuzahlung für das OÖVV Schüler- und Lehrlings Ticket (gilt im Bundesland Ober-österreich) und die SUPER s‘COOL-CARD (gilt im Bundesland Salzburg) geplant. Bitte gebt uns bekannt, wer daran Interesse hat. Beschreibungen zu diesen Aktionen findet ihr unter www.ooevv.at und unter salzburg-verkehr.at.

Elternbeitrag Nachmittagsbetreuung im Kindergarten

Wie Sie sicherlich in den letzten Wochen in den Medien mitverfolgt haben, hat die Oö. Landesregierung einen Beschluss veröffentlicht, der die Einführung von Elternbeiträgen für die Kinderbetreuung am Nachmittag beinhaltet.

Der Nachmittagstarif muss ab 13.00 Uhr ab, dem 30. Lebensmonat bis zum Schuleintritt - außerhalb der weiterhin beitragsfreien Zeit bis 13.00 Uhr eingehoben werden. Das Prinzip der sozialen Staffelung der Elternbeitragsverordnung wird beibehalten.

Monatlicher Nachmittagstarif vom vollendeten 30. Lebensmonat bis Schuleintritt:

Wöchentliche Besuchstage

Mindestbeitrag

ab 13.00 Uhr

Elternbeitrag

ab 13.00 Uhr

Höchstbeitrag

ab 13.00 Uhr

5 Tage

42 Euro

3 % der Berechnungsgrundlage gem. § 2 Abs. 8 EBVO

110 Euro

3 Tage

29 Euro

70 % vom 5 Tages Tarif

77 Euro

2 Tage

21 Euro

50 % vom 5 Tages Tarif

55 Euro

Der Geschwisterabschlag für das 2. Kind kann bis maximal 50% und für jedes weitere Kind bis maximal 100% festgesetzt werden.

Elternbeitragsrechner Nachmittagsbetreuung (Kostenberechnung für Nachmittagsbetreuung)

Hinweise zum Winterdienst

Seitens der Gemeinde St. Pantaleon wird auf die gesetzliche Anrainerverpflichtung, insbesondere gemäß § 93 StVO 1960 hingewiesen.

Die Eigentümer von Liegenschaften in Ortsgebieten haben dafür zu sorgen, dass die, entlang der Liegenschaften in einer Entfernung von nicht mehr als 3 m vorhandenen, dem öffentlichen Verkehr dienenden Gehsteige und Gehwege in der Zeit von 06.00 bis 22.00 Uhr von Schnee und Verunreinigungen gesäubert, sowie bei Schnee und Glatteis bestreut sind. Ausgenommen sind unverbaute land- und forstwirtschaftlich genutzte Liegenschaften. Ist ein Gehsteig (Gehweg) nicht vorhanden, so ist der Straßenrand in einer Breite von 1 m zu säubern und zu bestreuen.

Im Zuge der Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Verkehrsflächen kommt es vor, dass die Straßenverwaltung Flächen räumt und streut. Hinsichtlich dieser Flächen sind die Anrainer im Sinne der vorstehend genannten Bestimmungen selbst zur Räumung und Streuung verpflichtet. Wir weisen daher ausdrücklich darauf hin, dass es sich dabei um eine (zufällige) unverbindliche Arbeitsleistung der Gemeinde St. Pantaleon handelt, aus der kein Rechtsanspruch abgeleitet werden kann. Die gesetzliche Verpflichtung sowie die damit verbundene zivilrechtliche Haftung für die ordnungsgemäße Durchführung der Arbeiten verbleibt in jedem Fall beim verpflichteten Anrainer bzw. Grundeigentümer.

Der Winterdienst wird selbstverständlich, so wie bisher, von der Gemeinde St. Pantaleon beauftragt und durch den Maschinenring durchgeführt.

Hundehaltung in St. Pantaleon

Hundetoiletten Die Gemeinde St. Pantaleon hat im Gemeindegebiet einige Hundetoiletten aufgestellt. Wir ersuchen alle Hundebesitzer nochmals eindringlich, diese auch zu verwenden. Leider werden manchmal sogar Spielplätze als Hundeklo missbraucht – wir ersuchen nochmals an dieser Stelle, derartige Praktiken abzustellen. Wer einen Hund führt, muss die Exkremente des Hundes, welche dieser  hinterlassen hat, unverzüglich beseitigen und entsorgen.

Hundehaltegesetz
Nachfolgend möchten wir auf einige Bestimmungen des OÖ. Hundehaltegesetzes hinweisen.
Meldepflicht:
Eine Person, die einen über zwölf Wochen alten Hund hält, hat dies dem Bürgermeister oder der Bürgermeisterin (dem Magistrat) der Gemeinde, in der sie ihren Hauptwohnsitz hat, binnen drei Tagen zu melden.
Die Meldung hat zu enthalten:
1. Name und Hauptwohnsitz des Hundehalters
2. Rasse, Farbe, Geschlecht und Alter des Hundes
3. Name und Hauptwohnsitz jener Person, die den Hund zuletzt gehalten hat
Der Meldung gemäß Abs. 1 sind anzuschließen:
1. Der für das Halten des Hundes erforderliche Sachkundenachweis (§ 4 Abs. 1 oder 2)
2. Der Nachweis, dass für den Hund eine Haftpflichtversicherung gemäß § 3 Abs. 1b besteht

Mitführen von Hunden an öffentlichen Orten
Hunde müssen an öffentlichen Orten im Ortsgebiet an der Leine oder mit Maulkorb geführt werden. Bei Bedarf, jedenfalls aber in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Schulen, Kindergärten, Horten und sonstigen Kinderbetreuungseinrichtungen, auf gekennzeichneten Kinderspielplätzen, sowie bei größeren Menschenansammlungen, wie z.B. Einkaufszentren, Freizeit- und Vergnügungsparks, Gaststätten, Badeanlagen während der Badesaison und bei Veranstaltungen müssen Hunde an der Leine und mit Maulkorb geführt werden!

Wir ersuchen Sie, die oben angeführten Punkte zu beherzigen!

Kompostieranlagen

Strauchschnitt, Biomüll, Obst- und Gemüseabfälle, Schnittblumen...
können bei folgenden Kompostieranlagen abgegeben werden.

Öffnungszeiten Firma Neuhauser in Hollersbach 
MO - SA: 09.00 - 19.00 Uhr 

Öffnungszeiten RHV Pladenbach in St. Georgen
Mittwoch: 16.00 - 18.00 Uhr
Samstag: 09.00 - 11.30 Uhr